KASSEL, 25. Mai 2010 – „Wir hoffen, mit dem Patientenbeauftragten einen Mitstreiter für mehr Rechte und Mitbestimmung der Patienten gefunden zu haben“. So fasste der Vorsitzende des Deutschen Diabetiker Bundes, Dieter Möhler, das Gespräch mit MdB Wolfgang Zöller, dem Beauftragte der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, zusammen. Zöller sprach sich in einem Gespräch mit Vertretern des Deutschen Diabetiker Bundes nachdrücklich für eine Stärkung der Patientenrechte in Form eines Patientenrechtegesetzes und die Verbesserung der Mitbestimmungsrechte der Patientenvertreter im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) aus.

Dieter Möhler, der auch themenbezogener Vertreter im G-BA ist, appellierte an den Patientenbeauftragten mitzuhelfen, dass Nutzenbewertungen nicht nur unter Kostengesichtspunkten durchgeführt werden. Er wies darauf hin, dass bei den  aktuell vorliegenden Bewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), die Grundlage für die Beratungen und Beschlussfassungen im G-BA sind, offensichtlich die individuellen Patientenbedürfnisse völlig unberücksichtigt bleiben. Möhler sprach sich dafür aus, statt genereller Versorgungsausschlüsse verstärkt auf Therapiehinweise zu setzen. Trotz der Sparzwänge im Gesundheitsbereich erklärte der Patientenbeauftragte Wolfgang Zöller: „Die Therapiehoheit des Arztes muss wieder hergestellt werden“. Dafür wolle er sich einsetzen. DDB-Vorsitzender Dieter Möhler machte darauf aufmerksam, dass nach einer Streichung der Verordnungsfähigkeit von Blutzuckerteststreifen zu prüfen sei, ob dann nicht zukünftig eine Erstattungspflicht aus anderen Sozialversicherungssystemen greifen würde. Wolfgang Zöller lehnt Verschiebungen auf andere Leistungsträger ab.

Der Patientenbeauftragte Wolfgang Zöller machte gegenüber den Vertretern des DDB, neben Dieter Möhler auch die Bundesschatzmeisterin Edda Stellmach sowie der Bundesgeschäftsführer Manfred Flore, deutlich, dass er sich dafür einsetzen werde, die Mitbestimmungsrechte der Patientenvertreter im G-BA zu stärken. Ebenso sprach er sich für die baldige Verabschiedung eines Patientenrechtegesetzes aus.

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung MdB Wolfgang Zöller (Mitte) traf sich mit dem Vorsitzenden des Deutschen Diabetiker Bundes, Dieter Möhler, und Schatzmeisterin Edda Stellmach zu einem konstruktiven Meinungsaustausch.

Quelle: Pressemeldung des Deutschen Diabetiker Bundes vom 25.5.2010