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DDG befürwortetet Abschaffung der Mehrwertsteuer für Kita- und Schulessen?

DDGDeutsche Diabetes Gesellschaft befürwortet Pläne von Minister Schmidt – fordert aber, ausschließlich gesunde Lebensmittel steuerlich zu entlasten

Berlin – Agrarminister Christian Schmidt will das Essen in Kitas und Schulen von der Mehrwertsteuer befreien, um eine gesunde und bezahlbare Ernährung zu fördern. So sieht es das „Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft, Ländliche Räume“ vor, das Christian Schmidt kürzlich der Öffentlichkeit vorstellte. Die Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) befürwortet diese Pläne grundsätzlich. Allerdings fordert die Fachgesellschaft das Ministerium auf, eine solche Maßnahme an Anreize zu koppeln, die sicherstellen, dass bei der Herstellung der Mahlzeiten tatsächlich auf gesunde Lebensmittel zurückgegriffen wird. Sonst drohe die Gefahr, dass die Caterer lediglich ihre Gewinnmargen erhöhen – bei gleichbleibend schlechter Verpflegungsqualität. Als Lösung schlägt die DDG eine Umstrukturierung der Mehrwertsteuer vor, die gesunde Lebensmittel entlastet und für dickmachende Lebensmittel den vollen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent vorsieht.

Das „Grünbuch Ernährung, Landwirtschaft, Ländliche Räume“ formuliert Leitlinien für eine künftige Landwirtschafts- und Ernährungspolitik und soll nach Aussage von Agrarminister Christian Schmidt wichtige Wegmarken in den genannten Bereichen beschreiben. Die 50 Seiten starke Broschüre ist das Ergebnis einer einjährigen Diskussion mit Bauern, Umweltschützern und anderen Interessengruppen. Unter dem Kapitel „Gesunde Ernährung für ein gesundes Leben“ stellt das Papier fest: „Wir fördern gesundes, bezahlbares Essen in Kindertagesstätten und Schulen durch die Abschaffung der Mehrwertsteuer für diese Verpflegung.“

Die DDG begrüßt diese Absichtserklärung. „Das ist aus unserer Sicht ein richtiger Schritt“, sagt Professor Dr. med. Baptist Gallwitz, Präsident der DDG. Kitas und Schulen sind wichtige Handlungsorte, um früh gesunde Ernährungsweisen zu verankern – fast zwei Millionen Kinder nehmen täglich in der Kita ihr Mittagessen ein. Dass Handlungsbedarf besteht, belegt eine Studie der Bertelsmann Stiftung zur Mahlzeitenqualität aus dem Jahr 2014. Sie kam zu dem Ergebnis, dass sich nur 18 Prozent der Betreuungseinrichtungen an den Ernährungsempfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) orientieren.

„Viele Kitas und Schulen bieten aus Kostengründen unausgewogene Mahlzeiten an“, erklärt Dr. Dietrich Garlichs, Geschäftsführer der DDG. „Denn leider ist eine hochwertige Ernährung mit gesunden Produkten meist teurer als Fertigspeisen, die viel Fett und Zucker enthalten.“ Das Übermaß an Fett, Zucker und auch Salz führt zu negativen gesundheitlichen Folgen, wie Statistiken belegen. So sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts heute bereits fünfzehn Prozent der drei- bis 17-Jährigen übergewichtig. Übergewicht wiederum ist ein wichtiger Risikofaktor für chronische Erkrankungen wie Diabetes, Herzkreislauf-Leiden, Krebs und Gelenkerkrankungen. Gesellschaftliche Stigmatisierung und psychische Leiden kommen hinzu.

„Um diesen Negativkreislauf zu durchbrechen, ist die Idee, bei der Mehrwertsteuer für die Verpflegung in Kitas und Schulen anzusetzen, sehr interessant“, betont Garlichs. Allerdings dürfe das Ernährungsministerium bei seinen Plänen nicht auf halbem Wege stehenbleiben, gibt der DDG Geschäftsführer zu bedenken. „Der Wegfall der Mehrwertsteuer muss mit einem Anreiz gekoppelt werden, damit die Anbieter bei der Herstellung der Mahlzeiten tatsächlich auf gesunde Produkte zurückzugreifen“, so Garlichs. Sonst bestehe die Gefahr, dass die Firmen die Essensqualität unverändert lassen und lediglich ihre Gewinnspannen erhöhen.

Eine Lösung sieht die DDG in einer Umstrukturierung der Mehrwertsteuer. Konkret schlägt die Fachgesellschaft vor, ungesunde Produkte mit einem hohen Anteil an Zucker, Fett und Salz mit dem vollen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent zu besteuern, gesunde Lebensmittel hingegen durch Wegfall der Mehrwertsteuer zu entlasten. „Damit würde man eine Preisspreizung erreichen, die gesünderes Essverhalten belohnt und zugleich ein Umdenken bei Konsumenten und Herstellern anstößt“, erläutert Garlichs. Dies würde automatisch einen Anreiz schaffen, gesundes Essen in Schulen und Kitas anzubieten.

Weiterführende Quellen:

Factsheet und Link zur Bertelsmann-Stiftungs-Studie: „Is(s)t Kita gut?“ – Kita-Verpflegung in Deutschland: Status quo und Handlungsbedarfe

https://www.deutsche-diabetes-gesellschaft.de/fileadmin/Herbsttagung/2016/Dokumente/4.DANK_PK_Factsheet_Kita-Verpflegung.pdf

Factsheet und Link zur bundesweiten Studie: „Qualität der Schulverpflegung“

https://www.deutsche-diabetes-gesellschaft.de/fileadmin/Herbsttagung/2016/Dokumente/3.DANK_PK_Factsheet_Schulverpflegung.pdf

Quellverweis: Deutsche Diabetes Gesellschaft (DDG) vom 7.3.2017

Tags: Ernährung, Schule, DDG, Politik, Typ 2 Diabetes

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